1. Januar 2019 | Publication
Stillstand der Frist zur Ablehnung eines
Urteilsvorschlags während der
Gerichtsferien – BGE 144 III 404
1. Januar 2019 | Publication
Stillstand der Frist zur Ablehnung eines
Urteilsvorschlags während der
Gerichtsferien – BGE 144 III 404
in: ius.focus 1/2019, S. 21
Mit BGE 144 III 404 hat sich das Bundesgericht zur Frage geäussert, ob die Frist zur Ablehnung eines Urteilsvorschlags während der Gerichtsferien stillsteht. Der Entscheid schafft wichtige Klarheit zur Anwendung der Fristenregelungen im schweizerischen Zivilprozessrecht.
Mit BGE 144 III 404 hat sich das Bundesgericht zur Frage geäussert, ob die Frist zur Ablehnung eines Urteilsvorschlags während der Gerichtsferien stillsteht. Der Entscheid schafft wichtige Klarheit zur Anwendung der Fristenregelungen im schweizerischen Zivilprozessrecht.
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Daniel Senn