Ausstandsverfahren: Neue
Bundesgerichtspraxis – Kommentar
Schweiz

AJP/PJA 9/2023

Kommentar zu Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Ausstandsverfahren Besprechung von BGer, 1B_643/2022 (zur Publikation vorgesehen), 1B_645/2022, 1B_10/2023 und 1B_14/2023, 6.4.2023

Die Publikation analysiert mehrere aktuelle Entscheide des Bundesgerichts zum Ausstandsverfahren, insbesondere die Urteile 1B_643/2022, 1B_645/2022, 1B_10/2023 und 1B_14/2023. Sie zeigt auf, wie das Bundesgericht die Voraussetzungen für den Ausstand sowie die Anforderungen an Befangenheit und Verfahrensfairness konkretisiert und teilweise verschärft. Der Beitrag ordnet die neue Rechtsprechung systematisch ein und gibt praxisrelevante Hinweise für den Umgang mit Ausstandsbegehren im schweizerischen Verfahrensrecht.